Meine Anfrage als Bürgermitglied für die FREIE WÄHLER im APS
zum Planungs- und Realisierungsstand von „Garath 2.0“ stammt vom 12. März. Ruth
Orzessek-Kruppa, Leiterin des Planungsamtes, Antwortete auf meine Nachfrage,
dass man das Planungsbüro Büro „StadtRaumKonzept“ aus Dortmund erst vor wenigen
Tagen oder Wochen mit der Entwicklung von Garath 2.0 beauftragt habe, so genau
vermochte sie es nicht zu sagen. Ich frage mich, wie intensiv der
Oberbürgermeister und seine Verwaltung bereits vor dem 12. März 2015 über
Garath 2.0 nachgedacht haben. Immerhin haben ihn viele Garatherinnen und
Garather gewählt, weil er im Wahlkampf ankündigte, Garath neu erfinden zu
wollen.
„Wir wundern uns über die Bürger in Garath“ begann Orzessek-Kruppa einen weiteren wichtigen Teil ihrer Ausführungen. „Wir haben bereits über 1,7 Mio. Euro in Garath in Haupt- und Nebenzentren investiert. Das scheint in den Köpfen der Bürgerinnen und Bürger dort nicht angekommen zu sein.“ Auf meine Nachfrage, ob sich die Verwaltung wirklich darüber wundert, dass Bürgerinnen und Bürger es nicht honorieren, wenn stets mit mehrjähriger Verzögerung und nach schier unendlich langen Bauzeiten nur max. zwei Drittel des jeweils groß angekündigten Projekts realisiert werden, habe ich keine Antwort mehr bekommen. Da werde ich im nächsten Ausschuss mit einer schriftlichen Anfrage nachhaken. Wenn im Stadtzentrum ein Projekt teurer wird als geplant, wird Geld nachgeschossen, Projekte in Garath werden von vornherein nur zu zwei Dritteln ausfinanziert (siehe zuletzt Nebenzentrum Garath NW) und dann im Rahmen der Kostensteigerung weiter zusammengestrichen“
Bis Mitte 2016 reicht der Auftrag an „StadtRaumKonzept“, aus dessen Ergebnissen dann erst konkrete Maßnahmen abgeleitet und entwickelt werden müssen. Das dauert leicht bis 2018. Für die Realisierung dieser Pläne sollen Fördermittel u.a. bei der Europäischen Union beantragt werden. Der aktuelle Förderzeitraum der EU reicht bis zum Jahr 2020. Damit wird es eng werden für Mittel aus dem „Operationellen Programm 2014 bis 2020 des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (OP EFRE NRW) der laufenden EU-Förderperiode 2014 – 2020. Dabei würde Garath 2.0 so gut in die Prioritätenachse 4 „Nachhaltige Stadt- und Quartiersentwicklung“ passen.
Was die Verwaltung und das Planungsbüro vorhaben, klingt nach einem unkonventionellen Ansatz. Das kann gut werden, da bin ich gespannt. Leider fängt man wieder bei null an, obwohl schon viele Fakten und Erkenntnisse auf dem Tisch liegen. Die Industrie- und Handelskammer (IHK) hat in 2010 für Einzelhandel und Gewerbe die Bedingungen, Vorteile und Defizite von Garath herausgearbeitet. Die Bevölkerung wurde 2013 im Rahmen des Projekts STADT:LAND:WOHNEN im Auftrag vom Bund Deutscher Architekten (BDA) zu den Themen Wohnen, soziales Leben und Nahversorgung befragt und hat die Entwicklungspotenziale und die dafür notwendigen Maßnahmen benannt. Besonderes Augenmerk wurde damals auf die Entwicklung der Nebenzentren als Mittelpunkte des sozialen Lebens gerichtet.
Zusammenfassen muss ich sagen, dass man in der Stadtspitze seit der letzten Kommunalwahl ein ganzes Jahr für „Garath 2.0“ verschlafen hat. Hätte man im letzten Sommer alle bekannten Fakten und Erkenntnisse zusammen getragen und das Büro auf dieser Basis beauftragt, läge jetzt vielleicht schon was verwertbares auf dem Tisch und dann könnte man vielleicht auch schon vor der nächsten Kommunalwahl erste Ergebnisse sehen. So tut sich hier vor Kommunalwahl 2020 vermutlich nichts.
Im Wahlkampf sollen die Garather Bürgerinnen und Bürger dann vermutlich mit der konkreten Aussicht auf blühende Landschaften geködert werden, mit deren beabsichtigter Planung sie schon 2014 den aktuellen OB, ihre beiden Ratsleute gewählt haben.“
„Wir wundern uns über die Bürger in Garath“ begann Orzessek-Kruppa einen weiteren wichtigen Teil ihrer Ausführungen. „Wir haben bereits über 1,7 Mio. Euro in Garath in Haupt- und Nebenzentren investiert. Das scheint in den Köpfen der Bürgerinnen und Bürger dort nicht angekommen zu sein.“ Auf meine Nachfrage, ob sich die Verwaltung wirklich darüber wundert, dass Bürgerinnen und Bürger es nicht honorieren, wenn stets mit mehrjähriger Verzögerung und nach schier unendlich langen Bauzeiten nur max. zwei Drittel des jeweils groß angekündigten Projekts realisiert werden, habe ich keine Antwort mehr bekommen. Da werde ich im nächsten Ausschuss mit einer schriftlichen Anfrage nachhaken. Wenn im Stadtzentrum ein Projekt teurer wird als geplant, wird Geld nachgeschossen, Projekte in Garath werden von vornherein nur zu zwei Dritteln ausfinanziert (siehe zuletzt Nebenzentrum Garath NW) und dann im Rahmen der Kostensteigerung weiter zusammengestrichen“
Bis Mitte 2016 reicht der Auftrag an „StadtRaumKonzept“, aus dessen Ergebnissen dann erst konkrete Maßnahmen abgeleitet und entwickelt werden müssen. Das dauert leicht bis 2018. Für die Realisierung dieser Pläne sollen Fördermittel u.a. bei der Europäischen Union beantragt werden. Der aktuelle Förderzeitraum der EU reicht bis zum Jahr 2020. Damit wird es eng werden für Mittel aus dem „Operationellen Programm 2014 bis 2020 des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (OP EFRE NRW) der laufenden EU-Förderperiode 2014 – 2020. Dabei würde Garath 2.0 so gut in die Prioritätenachse 4 „Nachhaltige Stadt- und Quartiersentwicklung“ passen.
Was die Verwaltung und das Planungsbüro vorhaben, klingt nach einem unkonventionellen Ansatz. Das kann gut werden, da bin ich gespannt. Leider fängt man wieder bei null an, obwohl schon viele Fakten und Erkenntnisse auf dem Tisch liegen. Die Industrie- und Handelskammer (IHK) hat in 2010 für Einzelhandel und Gewerbe die Bedingungen, Vorteile und Defizite von Garath herausgearbeitet. Die Bevölkerung wurde 2013 im Rahmen des Projekts STADT:LAND:WOHNEN im Auftrag vom Bund Deutscher Architekten (BDA) zu den Themen Wohnen, soziales Leben und Nahversorgung befragt und hat die Entwicklungspotenziale und die dafür notwendigen Maßnahmen benannt. Besonderes Augenmerk wurde damals auf die Entwicklung der Nebenzentren als Mittelpunkte des sozialen Lebens gerichtet.
Zusammenfassen muss ich sagen, dass man in der Stadtspitze seit der letzten Kommunalwahl ein ganzes Jahr für „Garath 2.0“ verschlafen hat. Hätte man im letzten Sommer alle bekannten Fakten und Erkenntnisse zusammen getragen und das Büro auf dieser Basis beauftragt, läge jetzt vielleicht schon was verwertbares auf dem Tisch und dann könnte man vielleicht auch schon vor der nächsten Kommunalwahl erste Ergebnisse sehen. So tut sich hier vor Kommunalwahl 2020 vermutlich nichts.
Im Wahlkampf sollen die Garather Bürgerinnen und Bürger dann vermutlich mit der konkreten Aussicht auf blühende Landschaften geködert werden, mit deren beabsichtigter Planung sie schon 2014 den aktuellen OB, ihre beiden Ratsleute gewählt haben.“
Dr. Hans-Joachim Grumbach
Bürgermitglied im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung (APS)