Knapp 40 Mitglieder der
FREIEN WÄHLER NRW - darunter auch Peter Ries und Dr. Hans-Joachim Grumbach - machten sich am vergangenen Mittwoch auf, um ihre EU-Parlamentarierin Ulrike Müller in Brüssel zu
besuchen und einen hautnahen Einblick in ihre parlamentarische Arbeit zu
bekommen.
Die am 25. Mai in das Europaparlament
gewählte 49-jährige Landwirtin stellte ihre Ziele dar und stand den sehr
interessierten FREIN WÄHLERN Rede und Antwort. So seien Themen, wie z.B. die Energiepolitik
und Finanzen nur eine kleine Auswahl von dem, womit sich Ulrike Müller eingehend
beschäftige. „Die FREIEN WÄHLER wollen die Energiewende europaweit
voranbringen. Die Potenziale für die Erneuerbaren Energien müssen europaweit ausgeschöpft
werden. Dazu sei z.B. eine Harmonisierung mit den 28 Mitgliedsländern auf
europäischer Ebene herbeizuführen.“
Zum Thema Finanzen sagte Ulrike Müller:
„Wir brauchen mehr Beitragsgerechtigkeit in der EU, um die Lasten für
Deutschland abzusenken. Unfaire und für die deutschen EU-Nettozahler unverständliche
Regelungen werden über das Europaparlament von uns thematisiert, um so Staats-
und Regierungschefs zum Handeln zu zwingen“. Mit einem gut verstrickten
Netzwerk und der der ALDE-Fraktion (Allianz der Liberalen und Demokraten für
Europa) im EU-Parlament stehe sie zudem mit diesen Themen nicht als
Einzelkämpferin da.
„Durch eine Politik des gesunden
Menschenverstands, durch mehr gelebte Demokratie, Transparenz und durch Herstellung
eines gesellschaftlichen Konsens über Europa kann uns gelingen, eine gerechte Politik
für unsere Bürger zu machen. Dafür sitze ich im EU-Parlament“, schloss Ulrike Müller
ihren kurzweiligen Begrüßungsvortrag unter großem Beifall.
Auch die Vorsitzende der FREIEN WÄHLER NRW, Christa Hudyma,
zeigte sich von Ulrike Müller sichtlich beeindruckt: “Mit ihr haben wir eine streitbare
EU-Politikerin, die mit Weitsicht und klarem Verstand ausgestattet ist“. Der
Einblick in ihren vielschichtigen Aufgaben als EU-Abgeordnete war sehr
interessant. Ich freue mich schon darauf, Ulrike Müller in zwei Jahren wieder
besuchen zu dürfen – diesmal aber mit Übernachtung“.
Im Anschluss konnten die Besucher auf der
Tribüne des Parlaments Platz nehmen und noch rechtzeitig die Sonderdebatte über
die Steueraffäre (Lux-Leaks) des EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker verfolgen.
Dieser ist unter Druck geraten, weil ihm während seiner Amtszeit als ehemaliger
Regierungschef des Großherzogtums Luxemburg steuerliche Unregelmäßigkeiten vorgeworfen
wurde.
INFO:
Die FREIEN WÄHLER sind bereits vor der
Europawahl Mitglied der Europäischen Demokratischen Partei geworden, die im
Europaparlament Teil der ALDE-Fraktion ist. Diese war bisher die drittstärkste
Kraft im Europaparlament.
