Die letzten Jahre haben uns gezeigt, dass man einiges bewegen kann, wenn
man an den richtigen „Stellschrauben“ dreht und tatkräftige Mitstreiter
aus den unterschiedlichsten Bereichen an seiner Seite hat, die sich für
ihre Stadt und ihren Bezirk engagieren und sich somit für eine
zukunftsfähige Politik in Düsseldorf, Garath und Hellerhof einsetzen.
Damit dies auch weiterhin gelingt, dürfen wir die Bürgerinnen und Bürger jedoch nicht vor vollendeten Tatsachen stellen, sondern wir müssen sie partnerschaftlich behandeln und sie viel stärker an quartiersbezogene Entwicklungs- und Entscheidungsprozesse mit größtmöglicher Transparenz beteiligen, und dafür Sorge tragen, dass die daraus resultierenden Beschlüsse auch jeweils zeitnah umgesetzt werden und nicht nur Lippenbekenntnisse bleiben.
Damit dies auch weiterhin gelingt, dürfen wir die Bürgerinnen und Bürger jedoch nicht vor vollendeten Tatsachen stellen, sondern wir müssen sie partnerschaftlich behandeln und sie viel stärker an quartiersbezogene Entwicklungs- und Entscheidungsprozesse mit größtmöglicher Transparenz beteiligen, und dafür Sorge tragen, dass die daraus resultierenden Beschlüsse auch jeweils zeitnah umgesetzt werden und nicht nur Lippenbekenntnisse bleiben.
Wer von den Bürgern
gewählt wurde, hat ihm gegenüber auch Pflichten:
So muss ein
Wahlprogramm nicht als Programm zur Wahl gesehen werden, weil man sich
damit mehr Stimmen erhofft, sondern es muss auch nach der Wahl
entsprechend seiner Dringlichkeit durchgesetzt werden.
Unser Wahlprogramm beinhaltet daher auch Themen, wie z.B. Barrierefreiheit Sie wird in der Gesellschaft zunehmend wichtiger, da es immer mehr ältere Menschen gibt, die gebrechlich und auf Hilfsmittel zur Fortbewegung angewiesen sind. Zwar gewinnt das Thema auch in der großen Politik an Relevanz, jedoch in den meisten Kommunen leider immer noch nicht zufriedenstellend.
Unser Ziel ist es daher, auch die Senioren und Menschen mit Behinderung stärker in unsere politische Entscheidungs-findung mit einzubeziehen, um von dem reichhaltigen Erfahrungsschatz für eine zielorientierte Senioren- und Behindertenpolitik partizipieren zu können.
Insbesondere im Hinblick auf die demografische Entwicklung kann eine ernsthafte Senioren- und Behindertenpolitik nur gelingen, wenn die Politik bereit ist, die mannigfaltigen Potenziale dieser immer größer werdenden Bevölkerungsgruppe zu nutzen.
Wir werden uns verstärkt unter Einbeziehung betroffener Bürgerinnen und Bürger in der Bezirksvertretung, den Ausschüssen und im Rat dafür einsetzen, dass notwendige Verbesserungen für Senioren und Behinderte keine leeren Versprechungen bleiben.
Eine Senioren- und behindertenfreundliche Infrastruktur ist nicht nur im Stadtkern - sondern auch und insbesondere in den einzelnen Quartieren – zu schaffen.
Kinder und Jugendliche sind unsere Zukunft
Wir streben die Erhaltung und Ausbau wertorientierter und generationsübergreifender Bildungs- und Betreuungsangebote an. Jugendorganisationen und freie Träger verfügen über große Kompetenzen im Umgang mit jungen Menschen und müssen daher bedarfsgerecht unterstützt werden. (Hell-Ga, Anne-Frank-Haus, KinTop und SOS-Kinderdörfer, um nur einige zu nennen.
Unser Wahlprogramm beinhaltet daher auch Themen, wie z.B. Barrierefreiheit Sie wird in der Gesellschaft zunehmend wichtiger, da es immer mehr ältere Menschen gibt, die gebrechlich und auf Hilfsmittel zur Fortbewegung angewiesen sind. Zwar gewinnt das Thema auch in der großen Politik an Relevanz, jedoch in den meisten Kommunen leider immer noch nicht zufriedenstellend.
Unser Ziel ist es daher, auch die Senioren und Menschen mit Behinderung stärker in unsere politische Entscheidungs-findung mit einzubeziehen, um von dem reichhaltigen Erfahrungsschatz für eine zielorientierte Senioren- und Behindertenpolitik partizipieren zu können.
Insbesondere im Hinblick auf die demografische Entwicklung kann eine ernsthafte Senioren- und Behindertenpolitik nur gelingen, wenn die Politik bereit ist, die mannigfaltigen Potenziale dieser immer größer werdenden Bevölkerungsgruppe zu nutzen.
Wir werden uns verstärkt unter Einbeziehung betroffener Bürgerinnen und Bürger in der Bezirksvertretung, den Ausschüssen und im Rat dafür einsetzen, dass notwendige Verbesserungen für Senioren und Behinderte keine leeren Versprechungen bleiben.
Eine Senioren- und behindertenfreundliche Infrastruktur ist nicht nur im Stadtkern - sondern auch und insbesondere in den einzelnen Quartieren – zu schaffen.
Kinder und Jugendliche sind unsere Zukunft
Wir streben die Erhaltung und Ausbau wertorientierter und generationsübergreifender Bildungs- und Betreuungsangebote an. Jugendorganisationen und freie Träger verfügen über große Kompetenzen im Umgang mit jungen Menschen und müssen daher bedarfsgerecht unterstützt werden. (Hell-Ga, Anne-Frank-Haus, KinTop und SOS-Kinderdörfer, um nur einige zu nennen.
Denn, soziokulturelle Zentren - wie diese - haben neben der Aufgabe der
kulturellen Bildung wichtige Integrations-funktionen und dienen somit dem
Zusammenhalt und der Schaffung gleicher Chancen - unabhängig von
sozialer, ethnischer oder kultureller Herkunft.
Bürgerschaftliches Engagement
Eine Gesellschaft lebt vom Miteinander. Bürgerschaftliches Engagement ist für uns ein wesentlicher Pfeiler einer menschlichen Gesellschaft und verhindert soziale Kälte.
Das freiwillige Engagement von Bürgerinnen und Bürgern in karitativen und kirchlichen Einrichtungen, in der Jugendarbeit, in den Vereinen, bei den Rettungsdiensten, der Feuerwehr, Selbsthilfegruppen, und Zukunftswerkstätten ist zentral für das Funktionieren unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens. Diese vielfältigen Formen bürgerschaftlichen Engagements zählen auch in Garath und Hellerhof zu den unschätzbaren und unverzichtbaren Wesensmerkmalen einer lebendigen Demokratie.
So bieten z.B. Beratungsstellen, Institutionen und die vielen Vereine in Garath und Hellerhof sehr anspruchsvolle und vielfältige Angebote, die ohne das Ehrenamt nicht leistbar wären. Daher ist es von äußerster Wichtigkeit, den ehrenamtlich Tätigen nicht nur Lob zuteil werden zu lassen, sondern sie auch materiell und monetär zu unterstützen. Darüber hinaus, sollte der Rat der Stadt Düsseldorf (CDU-FDP) sich nicht weiter gegen die Einführung der Ehrenamtskarte NRW stellen, die bereits in über 190 Städte und Kommunen erfolgreich eingeführt wurde, um engagierten Menschen Dank und Annerkennung zuteil werden zu lassen.
Bürgerschaftliches Engagement braucht gute und fördernde Rahmenbedingungen sowie eine breite Anerkennungskultur. Die Verbesserung der Rahmenbedingungen und die Stärkung zivilgesellschaftlicher Infrastrukturen haben in den letzten Jahren stark an Bedeutung gewonnen. Von der Anerkennung der Qualifikationen aus dem Engagement bis zum Zuwendungsrecht gibt es eine Vielzahl von „Stellschrauben“, an denen Engagementpolitik ansetzen muss, um fördernde Bedingungen zu stärken und Problemlösungen zu ermöglichen. Rechtliche, politische, organisatorische und finanzielle Bedingungen haben entscheidenden Einfluss darauf, ob und inwiefern das Bürgerschaftliche Engagement auch in Düsseldorf unterstützt, gefördert oder blockiert wird.
Bürgerschaftliches Engagement
Eine Gesellschaft lebt vom Miteinander. Bürgerschaftliches Engagement ist für uns ein wesentlicher Pfeiler einer menschlichen Gesellschaft und verhindert soziale Kälte.
Das freiwillige Engagement von Bürgerinnen und Bürgern in karitativen und kirchlichen Einrichtungen, in der Jugendarbeit, in den Vereinen, bei den Rettungsdiensten, der Feuerwehr, Selbsthilfegruppen, und Zukunftswerkstätten ist zentral für das Funktionieren unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens. Diese vielfältigen Formen bürgerschaftlichen Engagements zählen auch in Garath und Hellerhof zu den unschätzbaren und unverzichtbaren Wesensmerkmalen einer lebendigen Demokratie.
So bieten z.B. Beratungsstellen, Institutionen und die vielen Vereine in Garath und Hellerhof sehr anspruchsvolle und vielfältige Angebote, die ohne das Ehrenamt nicht leistbar wären. Daher ist es von äußerster Wichtigkeit, den ehrenamtlich Tätigen nicht nur Lob zuteil werden zu lassen, sondern sie auch materiell und monetär zu unterstützen. Darüber hinaus, sollte der Rat der Stadt Düsseldorf (CDU-FDP) sich nicht weiter gegen die Einführung der Ehrenamtskarte NRW stellen, die bereits in über 190 Städte und Kommunen erfolgreich eingeführt wurde, um engagierten Menschen Dank und Annerkennung zuteil werden zu lassen.
Bürgerschaftliches Engagement braucht gute und fördernde Rahmenbedingungen sowie eine breite Anerkennungskultur. Die Verbesserung der Rahmenbedingungen und die Stärkung zivilgesellschaftlicher Infrastrukturen haben in den letzten Jahren stark an Bedeutung gewonnen. Von der Anerkennung der Qualifikationen aus dem Engagement bis zum Zuwendungsrecht gibt es eine Vielzahl von „Stellschrauben“, an denen Engagementpolitik ansetzen muss, um fördernde Bedingungen zu stärken und Problemlösungen zu ermöglichen. Rechtliche, politische, organisatorische und finanzielle Bedingungen haben entscheidenden Einfluss darauf, ob und inwiefern das Bürgerschaftliche Engagement auch in Düsseldorf unterstützt, gefördert oder blockiert wird.
ohne die ehrenamtlichen Kräfte sind viele
soziale, sportliche und kulturelle Standards in Zukunft nicht leistbar.
Leerstandsmanagement
Durch den Rückzug von Fachgeschäften aus den Einkaufszentren fehlen den verbleibenden Anbietern aus der Dienstleistungsbranche die Frequenzbringer, sodass die kleinen Zentren immer mehr an Anziehungskraft verlieren. Dem muss mit allen Mitteln z.B. durch zeitnahe Sanierungsmaßnahmen dringend Einhalt geboten werden. Imageschädigendes, wie z.B. die Brandruine der ehem. Gatststätte "Goldener Ring" im Burgzentrum, bringen keine Kunden und schon gar nicht Investoren. Wer will schon sein Geschäft vor einer Brandruine eröffnen?
Hier sind Politik, Verwaltung und Immobilieninhaber gleichermaßen gefordert, alle Möglichkeiten zur Verhinderung derartiger Entwickungen zu nutzen. Z.B durch weitere integrierte und prospektive Ansätze in einem strategischen Leerstandsmanagement.
Wir werden uns mit den Geschäfts- und Immobilieninhabern an einem Tisch setzen und Ideen entwickeln, wie z. B. leer stehende Geschäfte wieder ihrer Zweckbestimmung zugeführt werden könnten. Genau so wichtig ist uns die Aufwertung und Verbesserung der Grundversorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs, gepaart mit Dienstleistungen, sozialer und vor allem medizinischer Versorgung.
Lokale wirtschaftliche Veränderungen werden durch Leerstand räumlich sichtbar und verstärken sich in der Folge durch eine gesteigerte negative öffentliche Wahrnehmung der betroffenen Lage. Eine Häufung von Leerständen führt zu kommunalen Problemen, z.B. in der Erhöhung von Gebühren, Imageschäden und fehlenden Neuansiedlungen sowie Unzufriedenheit der Bevölkerung. Mit zunehmenden Leerständen sinken auch die Werte der angrenzenden und örtlichen Eigenheime, so dass die Mobilität der Bewohner eingeschränkt – und letztlich zu verstärkter Abwanderung führen kann.
Wohnen
Für uns haben die Wohn- und Lebensqualität der Menschen in Garath-Hellerhof einen hohen Stellwert. Schon heute müssten Mieter im Schnitt mehr als ein Drittel ihres Haushaltsnettoeinkommens für Miete und Energie zahlen. Die Mieten der Wohnungen der ehemaligen Landesentwicklungsgesellschaft LEG in Garath sind seit 2009 erheblich angestiegen und sorgen für Unmut bei den Bestandmietern.
Wir sind gegen unangemessene Mietpreissteigerungen und fordern bezahlbare Mieten für alle!
Durch den Rückzug von Fachgeschäften aus den Einkaufszentren fehlen den verbleibenden Anbietern aus der Dienstleistungsbranche die Frequenzbringer, sodass die kleinen Zentren immer mehr an Anziehungskraft verlieren. Dem muss mit allen Mitteln z.B. durch zeitnahe Sanierungsmaßnahmen dringend Einhalt geboten werden. Imageschädigendes, wie z.B. die Brandruine der ehem. Gatststätte "Goldener Ring" im Burgzentrum, bringen keine Kunden und schon gar nicht Investoren. Wer will schon sein Geschäft vor einer Brandruine eröffnen?
Hier sind Politik, Verwaltung und Immobilieninhaber gleichermaßen gefordert, alle Möglichkeiten zur Verhinderung derartiger Entwickungen zu nutzen. Z.B durch weitere integrierte und prospektive Ansätze in einem strategischen Leerstandsmanagement.
Wir werden uns mit den Geschäfts- und Immobilieninhabern an einem Tisch setzen und Ideen entwickeln, wie z. B. leer stehende Geschäfte wieder ihrer Zweckbestimmung zugeführt werden könnten. Genau so wichtig ist uns die Aufwertung und Verbesserung der Grundversorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs, gepaart mit Dienstleistungen, sozialer und vor allem medizinischer Versorgung.
Lokale wirtschaftliche Veränderungen werden durch Leerstand räumlich sichtbar und verstärken sich in der Folge durch eine gesteigerte negative öffentliche Wahrnehmung der betroffenen Lage. Eine Häufung von Leerständen führt zu kommunalen Problemen, z.B. in der Erhöhung von Gebühren, Imageschäden und fehlenden Neuansiedlungen sowie Unzufriedenheit der Bevölkerung. Mit zunehmenden Leerständen sinken auch die Werte der angrenzenden und örtlichen Eigenheime, so dass die Mobilität der Bewohner eingeschränkt – und letztlich zu verstärkter Abwanderung führen kann.
Wohnen
Für uns haben die Wohn- und Lebensqualität der Menschen in Garath-Hellerhof einen hohen Stellwert. Schon heute müssten Mieter im Schnitt mehr als ein Drittel ihres Haushaltsnettoeinkommens für Miete und Energie zahlen. Die Mieten der Wohnungen der ehemaligen Landesentwicklungsgesellschaft LEG in Garath sind seit 2009 erheblich angestiegen und sorgen für Unmut bei den Bestandmietern.
Wir sind gegen unangemessene Mietpreissteigerungen und fordern bezahlbare Mieten für alle!
Die Kappungsgrenze, die derzeit noch Mietpreissteigerungen von bis zu 20 Prozent innerhalb von drei Jahren zulässt, muss auf 15 Prozent innerhalb von vier Jahren korrigiert werden. Wir fordern die Bundesregierung auf, die Explosion der Mieten per Gesetz zu deckeln.
Sicherheit
Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger vor Gewalt und Kriminalität zu gewährleisten, ist eine der ureigensten Aufgaben der staatlichen Gewalt.
Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger vor Gewalt und Kriminalität zu gewährleisten, ist eine der ureigensten Aufgaben der staatlichen Gewalt.
In unserer kommunalen Kriminalprävention sind neben der Polizei und Vertreter der Bezirkspolitik je nach Problemlage auch verschiedene Institutionen wie Jugendamt, Schulen, Sozialverbände oder Elterninitiativen vertreten. Hier werden wir uns verstärkt für unseren Stadtbezirk kriminalpräventiv einbringen. Denn Kriminalität zu verhindern ist besser und billiger, als begangene Straftaten aufzuklären und Täter abzuurteilen. Daher gilt es im Miteinander mit der Polizei und der Sicherheitswacht die Bürgerinnen und Bürger vor Gewalt, Kriminalität weitestgehend zu schützen.
Es müssen regelmäßige Sicherheitsgespräche mit der Polizei, Feuerwehr und den Hilfsorganisationen geführt werden, die auch darauf abzielen, Angebote zur Integration von ausländischen Mitbürgern und solchen mit Migrationshintergrund zu entwickeln bzw. zu verbessern, damit Krisen und Konflikte gar nicht erst entstehen - bzw. bereits im Vorfeld abgeschwächt werden - können.
Straßen und Wege
Die öffentlichen Straßen und Wege gleichen immer mehr einer Kraterlandschaft. Schäden werden – wenn überhaup – nur notdürftig repariert. Für eine grundlegende Sanierung fehlt das Geld. Die Ursache hierfür ist in einer Flickschusterei seitens der Politik zu suchen, die es seit Jahrzehnten nicht schafft, den Finanzbedarf für den Unterhalt der öffentlichen Straßen auf solide Füße zu stellen. Zu viele Gelder versickern z.B. in Prestigeobjekte des Stadtkerns.
Wir fordern den Erhalt und Ausbau der Straßen und Wege auch für Garath und Hellerhof. Die ohnehin zu geringen städtischen Mittel zur Sanierung der kommunalen Straßen und Wege dürfen nicht weiter zweckentfremdet verbaut werden.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
vieles haben wir in den letzten Jahren erfolgreich umsetzten können. Nicht alles, was wir in der Vergangenheit in Ausschüssen, Rat und Bezirksvertretungen durch Anträge eingefordert haben, hat sofort Mehrheiten gefunden.
Jedoch haben wir hier und da feststellen können, dass wir nicht selten durch unsere Anträge als Impuls- und Rahmengeber letztendlich dafür sorgten, dass unsere zunächst abgelehnten Anträge zeitversetzt mit geringfügigen Veränderungen durch eine andere Partei eingebracht und schließlich doch beschlossen wurden; einerseits ärgerlich, weil wir uns die Arbeit gemacht haben, andererseits befriedigend, weil es beweist, dass wir mit unseren Forderungen und Vorschlägen richtig lagen und letztlich doch eine politische Entscheidung in unserem Sinne und somit im Sinne der Wählerinnen und Wähler herbeiführen konnten.
Aus der Mitte der Gesellschaft
Wir FREIEN WÄHLER bekennen uns zur freiheitlich demokratischen Grundordnung unseres Staates und stehen für eine verlässliche und transparente Politik ein.
Wir sind Bürger aus der Mitte der Gesellschaft, die unabhängig von Fraktionszwang Verantwortung übernehmen. Um die besten Ideen zum Wohle aller Bürger durchzusetzen, ziehen wir die parteiübergreifende Zusammenarbeit einer ideologischen Parteipolitik vor.
Unsere Mitgliederstruktur bildet ein ziemlich genaues Spiegelbild unserer Gesellschaft und setzt sich aus Akademikern, RentnerInnen, Hausfrauen, Handwerker, Arbeit suchenden Hartz-IV-Empfänger und ausländischen Mitbürgern zusammen. Aber auch die Jugend hat ihren Platz bei uns. Denn Demokratie ist nicht selbstverständlich und jede Generation muss wieder von Neuem lernen, wie wichtig die Demokratie für unser Land ist.
Daher haben wir es uns zur Aufgabe gemacht, auch die Jungen Menschen in unserer politischen Arbeit mit einzubeziehen und ihnen eine Stimme bei unseren Entscheidungsfindungen und -prozessen zu geben. Sie alle haben mit mir eines gemeinsam: ihnen liegt ihre Stadt und ihr Bezirk am Herzen; sie haben Interesse und Freude daran, sich für ihre Mitbürger politisch nachhaltig zu engagieren und den Bürgerwillen in den politischen Gremien durchzusetzen.
Ohne Wahlbeteiligung geht es nicht
Wir leben in einer Demokratie. Diese lebt von der aktiven Teilnahme an den Wahlen und vom Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger. Wenn dieses Vertrauen in die Werte und Vorzüge unseres demokratischen Rechtstaates verloren geht, setzen wir alle unser politisches System und damit dringend notwendige Veränderungen auf´s Spiel.
Jede Stimme
zählt und stärkt die Demokratie! Je weniger Menschen von ihrem Wahlrecht
Gebrauch machen, umso weniger Menschen bestimmen wie es bei uns
weitergeht. Deshalb tragen alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger
Verantwortung, mit ihrer Wahlentscheidung die notwendigen
Voraussetzungen für eine handlungsfähige, gemeinwohlorientierte und
dauerhaft belastbare Politik zu schaffen.
Herzlichst
Ihr/Euer
Peter Ries
Kandidate für die Bezirksvertretung 10
und den Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Generationen vor uns haben hart für das Wahlrecht gekämpft. Nutzen Sie diese Freiheit und gehen Sie am 25. Mai wählen.
Ihre Stimme für eine bürgerfreundliche- und transparente Politik.
F.W.G./FREIE WÄHLER Listenplatz 6 für die Bezirksvertretung!
FREIE WÄHLER Listenplatz 6 für den Rat der Stadt!
Garath Ost
Garath West