Die Kosten für 23. 000 Quadratmeter sollen bei 5,7 Millionen
Euro lieggen. Etwa 11. 000 Quadratmeter sind bereits mehr schlecht als recht
verlegt worden. Die Fertigstellung ist für 2014 geplant. Jetzt fordern die
FREIEN WÄHLER Nachbesserung des Altstadtpflasters.
Peter Ries, Mitglied im Ordnungs- und Verkehrsausschuss und der Ratsfraktion FREIE WÄHLER hat in der Altstadt Dutzende Stellen ausgemacht, an denen das neu
verlegte Pflaster erhebliche Schäden aufweist. Damit widerspricht er der
Auffassung der Verwaltung, dass die bisher 11.000 Quadratmeter verlegte
Pflasterfläche intakt und in einem verkehrssicheren Zustand seien. "Wer Augen im Kopf hat, sieht kaputte Pflastersteine und fehlende
Fugenfüllungen auf rund 2.000 Quadratmetern. Von einem „leicht vertieften
Fugenbild“ zu sprechen, ist weit untertrieben. Und zu behaupten, dass die
Steine dadurch nicht beschädigt werden, ist sehr gewagt. Denn bereits im
vergangenen Jahr musste an vielen Stellen bereits nachgebessert werden. Unverständlich für Ries ist auch die Aussage der Verwaltung, dass für die
Besucher der Altstadt trotz der mangelhaften und teilweise fehlenden
Fugenfüllungen keine Gefahr bestehen soll. „Viele Pflastersteine sind lose,
gebrochen und unplan - beste Voraussetzungen für Stolperunfälle“, so Ries.
Da die Altstadt insbesondere an Wochenenden, bei Stadtfesten o.ä.
international stets sehr belebt ist, ist es für die Besucher unmöglich, den
teilweise desolaten Zustand der Verkehrsfläche vorausschauend bzw. rechtzeitig
zu erkennen. „Dies begründet m. E. eine Haftung der Stadt im Rahmen der
Verkehrssicherungspflicht und schließt die Eigenhaftung einer verunfallten
Person wegen sog. „Eigenverschulden“ oder Vernachlässigung seiner
„Sorgfaltspflichten“ aus. Um sicher zu stellen, dass es zu keinen Regressansprüchen durch verunfallte
Personen an die Stadt kommt, sollten die erkennbaren Schäden zeitnah behoben
werden. Wann die jedoch geschieht, ist noch völlig unklar“, sagte der
56-jährige Kommunalpolitiker.
Noch im August 2008 machte die Verwaltung die Handwerker für schlampiges Arbeiten dafür verantwortlich. Beim Verlegen sollen Fehler gemacht worden sein, hieß es u.a.